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Bericht über die Präsidentschaftswahlen in Venezuela - 28. Juli 2024



Wie am 6. März 2024 von Al Jazeera und am 5. März 2024 von CNN en Español berichtet, hat der Nationale Wahlausschuss (CNE) von Venezuela den 28. Juli als Datum für die Präsidentschaftswahlen festgelegt. Es wird erwartet, dass Präsident Nicolás Maduro erneut kandidiert, möglicherweise ohne einen starken Gegenkandidaten. Der CNE hat auch einen Zeitplan für die Wahlen vorgelegt, der Aktivitäten wie die Aktualisierung des Wählerverzeichnisses, die Nominierung von Kandidaten und den Wahlkampf umfasst.


Das im Oktober letzten Jahres in Barbados zwischen der Regierung Maduro und der Opposition unterzeichnete Abkommen sieht die Abhaltung freier und fairer Wahlen im Jahr 2024 vor, an denen internationale Beobachter teilnehmen sollen. Im Januar bestätigte der Oberste Gerichtshof Venezuelas jedoch ein Verbot, das den populären Präsidentschaftskandidaten der Opposition daran hinderte, bei den Wahlen anzutreten.


Die vorgezogene Präsidentschaftswahl im Juli 2024 bedeutet, dass alle unabhängigen Präsidentschaftskandidaten bis zum 25. März 2024 beim Wahlamt registriert sein müssen. Das bedeutet, dass sie ihre Unterschriften nicht mehr rechtzeitig einreichen können. Diese Entscheidung hat eine Kontroverse ausgelöst und Bedenken hinsichtlich der Legitimität des Wahlprozesses geweckt.


Die Regierung der Vereinigten Staaten, die einige Fraktionen der Opposition unterstützt, hat als Reaktion auf das Verbot von Machado Sanktionen gegen Caracas verhängt, was die Beziehungen zwischen den beiden Ländern weiter belastet hat. Darüber hinaus fällt das gewählte Wahltermin, der 28. Juli, mit dem Geburtstag des verstorbenen Präsidenten Hugo Chávez zusammen, was symbolische Auswirkungen auf das Wahlergebnis haben könnte.


Die Präsidentschaftswahlen in Venezuela, die für das zweite Halbjahr 2024 geplant sind, sind Teil der Barbados-Abkommen, brechen jedoch mit der etablierten Tradition, am ersten Sonntag im Dezember abgehalten zu werden. Die politische und wirtschaftliche Situation in Venezuela zieht weiterhin internationale Aufmerksamkeit auf sich, insbesondere aufgrund der Spannungen zwischen Maduros Regierung und der Opposition sowie der Auswirkungen politischer Entscheidungen auf die venezolanische Bevölkerung und die internationale Gemeinschaft.



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